Öffentliches Recht

Zwei Themen des öffentlichen Rechts haben mich besonders beschäftigt: Erstens die Bedeutung des verfassungsrechtlichen Gleichheitsrechts und zweitens die Transformation des Konstitutionalismus, die meines Erachtens in einem neuen Typus von nationaler Verfassung resultiert haben, den ich als "die kosmopolitische Verfassung" bezeichne.

Meine Schriften zur Gleichheit verteidigen die Idee, dass deren normativer Kern im Schutz gegen Diskriminierung besteht. Dennoch bin ich nicht allzu zuversichtlich, dass das Recht auf Gleichbehandlung für sich genommen ein verlässliches Mittel des sozialen Fortschritts ist. Erstens korrigiert das Recht Verhältnisse von ungleicher Macht und Ausbeutung nur bruchstückhaft und aus der Mitte inegalitärer Strukturen heraus. Der Durchsetzung von Ansprüchen auf Gleichbehandlung vermag es kaum zu gelingen, diese Strukturen zu verändern. Zweitens hätte das Antidiskriminierungsprinzip nur geringe normative Kraft, wenn es der aktiven Selbstbehauptung der Unterdrückten entbehrte. Ohne von energischen politischen Protesten untermauert zu werden, würde dem Schutz der Gleichheit der "Biss" fehlen.

In meiner Arbeit über die kosmopolitische Verfassung charakterisiere ich Verfassungssysteme, die an der europäischen Menschenrechtskonvention partizipieren, als Exemplare "kosmopolitischer Verfassungen". In demselben Zusammenhang drücke ich jedoch auch meine Skepsis gegenüber einem Verfassungsverständnis aus, das die Verfassung als ein System von Normen betrachtet. Ohne von Machtgleichgewichten getragen zu werden, wäre es mit diesen Normen nichts. Sie blieben leeres Sollen.

Gelegentlich gehe ich auf aktuelle Entwicklungen im Verfassungsblog ein.

Leseproben:

Die Mitarbeit des Opfers (aus Rationalität und Diskriminierung)

Gleichheit und politische Autonomie

On cosmopolitan self-determination

Cosmopolitan constitutionalism: The case of the European Convention

Für eine Diskussion meiner Cosmopolitan Constitution siehe https://www.cambridge.org/core/journals/german-law-journal/issue/273D9A6C469054F945A9295547A1247B

Real constitution law